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23.09.05

EDV-GT: Arbeitskreis elektronischer Rechtsverkehr

Logo EDV-GTDer Arbeitskreis elektronischer Rechtsverkehr unter der Leitung von Herrn Dr. Viefhues beschäftigte sich an diesem Morgen mit der Frage, welchen wesentlichen Problemen sich der elektronische Rechtsverkehr heute ausgesetzt sieht. Die Referenten, Frau Dr. Hähnchen, Frau Hinz, Herr Scherf und Herr Wahlmann stimmten darin überein, dass es der Setzung von Anreizen bedürfe, um die Nutzung des ERV auf Seiten der Justiz und der Justiznutzer zu fördern. Mittlerweile stünden nicht mehr Probleme der technischen Umsetzung im Mittelpunkt, sondern hauptsächlich Fragen der Akzeptanz. Insoweit wird es für verfehlt erachtet, die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs allein auf Seiten der Justiz voranzutreiben. Vielmehr sei es erforderlich insbesondere auch die Anwaltschaft einzubeziehen. Denn wichtige Datenerfassung sei schon vor der Einreichung der Klageschrift bei Gericht leistbar und beschleunige den Ablauf. Dies führe nicht nur zu einem Zeitgewinn für alle Beteiligten, sondern trage auch zur Entlastung der Justiz und schließlich spätestens dann, wenn die Justiz ebefalls Daten elektronisch zurückübermittelt, auch beim Rechtsanwalt bei. Hierzu erforderlich sei aber die Schaffung eines einheitlichen Standards, für die Beispielhaft die Verwendung der XML-Datensätze angeführt wurde. Auch sei der flächendeckenden Einführung des ERV ein schrittweises Vorgehen vorzuziehen. Hierbei sollten nicht nur die heutigen Vorgaben des Prozessrechts eins zu eins an die Nutzung elektronischer Medien angepasst werden, sondern viel grundlegender danach gefragt werden, welcher prozessuale Zweck mit der jeweiligen Vorschrift verfolgt wird und wie dieser Zweck in der neuen Arbeitsumgebung erreicht werden kann. Nur so ließen sich die Vorteile, die die Nutzung des Mediums Internet bietet, auch gewinnbringend nutzen. Besonders die Einbeziehung justizfremder Daten zum Beispiel aus der Job-Card ermögliche auf diesem Wege langfristig die weitgehende Automatisierung von PKH-Verfahren.

Das LAWgical-Team dankt Michael Weller für seinen Bericht

I.Speiser (12:03) | Link | EDV-Gerichtstag , Juristische Meldungen
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