Lawgical  


 Archiv

August 2006

Juli 2006

Juni 2006

Mai 2006

April 2006

März 2006

Februar 2006

Januar 2006

Dezember 2005

November 2005

Oktober 2005

September 2005

August 2005

Juli 2005

Juni 2005

Mai 2005

April 2005

März 2005

Februar 2005

Januar 2005

Dezember 2004

November 2004

Oktober 2004

September 2004

August 2004

Juli 2004

Juni 2004

Mai 2004

April 2004

März 2004

Februar 2004

Januar 2004

Dezember 2003

November 2003

Oktober 2003

September 2003



 Kategorien

Ausbildung/Prüfung

Blogs und Blawgs

EDV-Gerichtstag

Europarecht

Gesetzgebung

Internationale Angelegenheiten

Internet und (juristische) Software

Juristische Meldungen

Literatur

Neues aus dem JuraWiki

Podcast

Recht der "Neuen Medien"

Rechtsprechung

Sonstiges

Termine



 Wir über uns

Impressum

Wir über uns



LAWgical: Archiv Dezember 2003


31.12.03

Frohes Neues Jahr

Das LAWgical-Team wünscht allen Leserinnen und Lesern einen guten Rutsch ins Neue Jahr! Wir bedanken uns für Ihr Interesse an LAWgical und freuen uns auf ein neues blogreiches Jahr :-)

(10:56) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (0)

30.12.03

Regierung: Übersicht zu gesetzliche Neuregelungen zum 1. Januar 2004

Die Bundesregierung hat heute eine Übersicht zu den gesetzlichen Neuregelungen, die zum 1.1.2004 in Kraft treten, online gestellt.
Die pdf-Datei gibt auf 23 Seiten einen kurzen Überblick zu den "Agenda 2010"-Reformen und über die sonstigen Gesetzesänderungen.

(17:35) | Link | Gesetzgebung | Kommentar(e) (0)

10 Jahre DENIC - Glückwunsch!

Die DENIC (Deutsches Network Information Center), deren Betrieb am 1. Januar 1994 startete, feiert ihren 10. Geburtstag - herzlichen Glückwunsch!
Seit ihrer Gründung ist die Zahl der von der DENIC eG verwalteten .de-Adressen von 1.000 auf 7 Millionen gestiegen und die Top Level Domain .de damit die weltweit zweitgrößte nach .com geworden. Für den reibungslosen Ablauf sorgen derzeit 76 Beschäftigte und 11 Nameserver.

Spyware-Guide

Auf den Seiten des "Intranet Journal" gibt es einen Leitfaden zum Erkennen, Entfernen und Vorbeugen von Spyware: "Inside Spyware: A Guide to Finding, Removing and Preventing Online Pests".

(10:34) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (1)

29.12.03

Die letzten Tage von Jennicam

Sieben Jahre lang übertrug Jennifer Ringley im Minutentakt per Webcam Bilder aus ihrer Wohnung ins Internet und wurde damit fast so berühmt wie die legendäre Trojan Room Coffee Pot Camera. Ende des Jahres ist Schluss, kündigt das bekannteste "Camgirl" auf seiner Website an (www.jennicam.org). Ein Trost bleibt: Die Seite ist archviert.

Ralf Zosel (10:35) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (0)

28.12.03

Silvester-Recht

Woraus ergibt sich eigentlich, dass bzw. wann das Feuerwerk erlaubt ist? Wie sieht das aus mit dem Verkauf von "Kleinfeuerwerk"? Solchen Fragen geht das JuraWiki auf der Seite SilvesterRecht nach. Die Seite entstand beim letzten Jahreswechsel (siehe Versionshistorie). Mal sehen, ob diesmal neue Erkenntnisse hinzukommen - dazu herzlich eingeladen ist jedenfalls jeder.

23.12.03

Government Online Study 2003

Mit der soeben abgeschlossenen "Government Online" Studie 2003 (61 S. *.ppt) haben 32.000 Teilnehmer aus 32 Ländern zum dritten Mal seit 2001 ihre Meinung zum Thema "E-Government" (und mehr) geäußert.

Bundesdatenschutzbeauftragter gegen Vorratsdatenspeicherung

Gegenüber heise online hat sich der neue Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar kritisch über die Forderung des Bundesrates geäußert, in § 94 II des TKG-Entwurfs eine Vorratsdatenspeicherung für einen Zeitraum von 6 Monaten einzuführen.
Mit den gespeicherten Daten könnten "detaillierte Kommunikationsprofile" und im Bereich der mobilen Kommunikation auch "konkrete Bewegungsprofile" erstellt werden, was insbesondere im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen bedenklich sei.

E-Government-Probleme in deutschen Städten

Nach einer Studie von SirValUse Consulting, über welche die Süddeutsche Zeitung berichtet, sind die Online-Angebote der 50 größten Städte Deutschlands nicht benutzerfreundlich genug.
50 % der digital angebotenen Formulare können beispielsweise nicht online ausgefüllt werden, sondern müssen vom Nutzer ausgedruckt und eingeschickt werden und bereits das Auffinden der Formulare ist oft zu kompliziert. Eine Besserung erhofft man sich von der Einführung der digitalen Signatur.

Webangebot des Arbeitsamtes für behinderte Menschen

Behinderte Menschen können eine neue Internetseite der Bundesanstalt für Arbeit nutzen, auf der sich Informationen zu Förderungen, individuellen Beratungen und Entscheidungshilfen bei der Berufswahl finden, teilt die BA in Nürnberg mit. Außerdem könnten sich auch Arbeitgeber über eine erfolgreiche Integration am Arbeitsplatz informieren.

E-Manipulation

Elektronische Wahlmaschinen (EVM) sind seit dem Auszählungsdebakel bei der amerikanischen Präsidentschaftswahl im Kommen. Dabei sieht sich der Wahlmaschinenhersteller Diebold Vorwürfen der Manipulation ausgesetzt.

Mit den Schattenseiten des E-Governments beschäftigt sich Marcia Pally in einem Aufsatz, der heute in der FR in deutscher Übersetzung erschienen ist. Wer das liest, sehnt sich unweigerlich nach der guten alten Zeit mit den Kreuzchen zurück.

Ralf Zosel (09:01) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (0)

22.12.03

KaZaA - Urteil des Obersten Gerichtshofs der Niederlande

Beck berichtet heute über das Urteil des Obersten Gerichtshofs der Niederlande, wonach die Tauschbörse KaZaA für die Urheberrechtsverstöße, die ihre Nutzer begehen, nicht verantwortlich und daher legal ist.
KaZaA-Anwalt Christian Alberdingk-Thijn misst der Entscheidung auch internationale Bedeutung zu, da zum ersten Mal eine oberste nationale Instanz über die Frage zu entscheiden hatte und das Urteil daher auch für andere Länder richtungsweisend sein könnte.

LG Hamburg: schaumburg-lippe.de bleibt bei "bürgerlichem" Inhaber

Das Landgericht Hamburg hat heute die Klage von Alexander Prinz zu Schaumburg-Lippe auf Herausgabe der Adresse "schaumburg-lippe.de" abgewiesen, wie der Anwalt des Beklagten, Ralf Möbius, mitteilt.
Der Anwalt des Prinzen, Alexander Graf von Kalckreuth, hat laut einer Meldung der Rhein-Zeitung bereits angekündigt Berufung einzulegen, da in der Entscheidung auf die Verwechslungsgefahr nicht ausreichend eingegangen worden sei.
Unter der umstrittenen Adresse bietet ein Bürger aus dem Kreis Schaumburg Informationen über die Geschichte der Region an.

(20:24) | Link | Rechtsprechung | Kommentar(e) (0)

MovableType 2.65

MovableType hat heute das Upgrade auf v2.65 veröffentlicht und zugleich für das 1. Quartal 2004 die v3.0 angekündigt.

(16:50) | Link | Blogs und Blawgs | Kommentar(e) (0)

Finanzielle Lage der Hochschulen

Der DFG-Präsident fordert in der heutigen WELT die Abschaffung des HRG (24 S. PDF) und eine engere Verzahnung von Forschung und Lehre. Zeitgleich legt das Statistische Bundesamt den jährlichen Bericht zur finanziellen Lage der Hochschulen vor (152 S. PDF) und führt den Nachweis, dass die Universitäten 2001 knapp 9% mehr Drittmittel eingenommen haben.

20.12.03

LG Köln: Haftung des Betreibers einer Internetseite für falsche Verkaufsanzeigen

In seiner Entscheidung vom 26.11.2003 hat das Landgericht Köln den Betreiber eines Internetportals, durch das Inserate zum Verkauf von Fahrzeugen (vorwiegend PKW) in das Internet gestellt werden können, zur Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld verurteilt.
Eine falsche Anzeige hinsichtlich des Verkaufs eines PkWs ("Wegen privater Insolvenz sofort zum Festpreis abzugeben"), die eine annonyme Person auf der Internetseite geschaltet hatte, war es zu ca. 40 Anrufen und Verdienstausfall beim Kläger gekommen. Diesen Schaden - insbesondere infolge der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts - muss der Beklagte, der die Anzeigen vor Einstellung in das Portal manuell geprüft hatte, ausgleichen.

(20:13) | Link | Rechtsprechung | Kommentar(e) (0)

Studie: "Kommunikations- und Informationstechnik 2010+3"

Die im Mai 2003 veröffentlichte Studie "Kommunikations- und Informationstechnik 2010+3" mit einer Analyse zu IT-Trends der nächsten zehn Jahre kann nach einer Meldung des BSI jetzt auch online kostenlos abgerufen werden.
Die pdf-Dateien stehen unter http://www.bsi.bund.de/literat/studien/trend2010/index.htm bereit.

BSI: Neue Ergänzung zum IT-Grundschutzhandbuch

Seit 16. Dezember 2003 ist beim Bundesanzeiger-Verlag die 5. Ergänzungslieferung zum IT-Grundschutzhandbuch verfügbar, die die neuen Bausteine Outsourcing, Internet Information Server, Apache Webserver, Exchange/Outlook 2000 und Archivierung enthält.
Wer allerdings nicht die 148 EUR für das Werk bezahlen will, der muss sich noch bis Ende Januar 2004 gedulden, dann nämlich wird die kostenlose Online-Version unter http://www.bsi.bund.de/gshb/deutsch/aktuell/bezug.htm zum Download zur Verfügung stehen.

BSI: Neues Modul zur Barrierefreiheit im E-Government-Handbuch

Gestern wurde innerhalb des Online-Handbuchs zum E-Government, welches vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zur Verfügung gestellt wird, ein neues Modul freigeschaltet.
Die 133 Seiten große pdf-Datei enthält zum Thema barrierefreies E-Government einen Leitfaden für Entscheidungsträger, Grafiker und Programmierer.

19.12.03

40 Jahre Auschwitz-Prozess

Hessens Generalstaatsanwalt Fritz Bauer musste viele Hindernisse überwinden, ehe am 20.12.1963 in Frankfurt am Main die „Strafsache gegen Mulka u.a.“ eröffnet wurde. Daran erinnert Werner Renz vom Fritz Bauer Institut in der FR von heute.

Im Frühjahr 2004 bringt das Fritz Bauer Institut eine DVD heraus, u.a.mit dem transkribierten 430-stündigen Tonbandmitschnitt, Materialien zur Vor- und Nachgeschichte des Prozesses, über 400 Fotos und 80 Stunden Zeugenaussagen im O-Ton. Ein kurzes Tondokument findet man schon jetzt im Internet bei der Stiftung Deutsches Rundfunkarchiv.

Ralf Zosel (23:32) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (0)

Neuer Präsident für die Bucerius Law School

Nach knapp vierjähriger Amtszeit wird Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Hein Kötz im Mai nächsten Jahres planmäßig das Amt des Präsidenten der Bucerius Law School abgeben. Auf der konstituierenden Sitzung des Kuratoriums der Bucerius Law School wurde auf Vorschlag des Hochschulsenats der Hamburger Europarechtler Prof. Dr. Meinhard Hilf zum Nachfolger ernannt. Prof. Kötz hatte seine Amtzeit von vornherein auf die Studiendauer des ersten Jahrgangs beschränkt. Dieser Jahrgang wird im nächsten Jahr das Erste Staatsexamen ablegen.

18.12.03

Mars-Landung live im Internet

In der Nacht des 24. Dezember wird im Rahmen des ersten interplanetarischen Live-Streaming-Events die Landung der Sonde Beagle2 auf der ESA-Site zu sehen sein. Am 19. Dezember wird das Landefahrzeug Beagle2 (zu dem es übrigens auch ein Weblog gibt) vom Mutterschiff Mars Express ausgesetzt, am Heiligabend wird es auf der Oberfläche des roten Planeten aufsetzen.

(21:27) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (0)

Barrierefreies Angebot der Bundesanstalt für Arbeit

Nachdem im Weblog von barrierekompass.de bereits die mangelnde Barrierefreiheit des neuen Online-Angebots http://www.arbeitsagentur.de/ beklagt wurde, meldet ZDNet.de heute, dass die Bundesanstalt für Arbeit ihre Medien zur Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben ab 22. Dezember barrierefrei unter www.AusbildungBerufChancen.de im Internet zur Verfügung stellen wird.

Studienguthabengesetz von Hessischem Landtag verabschiedet

Nach einer Mitteilung auf hessen.de hat der Landtag heute ein Gesetz verabschiedet, dass die Einführung von Gebühren für Langzeitstudenten ermöglicht. Auf der Seite des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst findet sich dazu auch eine pdf-Datei mit "Behauptungen und Fakten" zum neuen Gesetz.
Die zur Ausführung der Bestimmungen erforderliche Immatrikulationsverordnung, in der auch Ausnahmetatbestände vorgesehen sind, wird in Kürze in Kraft gesetzt werden. Hessen ist dann das achte Bundesland, das von Langzeitstudierenden Gebühren erhebt.

Sachsen: Landesgesetze online

Wie auf der Website von Sachsen mitgeteilt wird, können die Bürger des Freistaates seit 17.12.03 unter www.recht.sachsen.de 129 landesrechtliche Vorschriften abrufen.
Die Rechtsnormen sind durch mehr als 250 Schlagworte und durch Sachgebiete kategorisiert, ferner ist eine Suche nach "Lebenslagen" möglich und der Nutzer kann sich Änderungen von Normen durch einen kostenlosen E-Mail-Informationsdienst mitteilen lassen.
Das Angebot richtet sich vor allem an nichtprofessionelle Rechtsanwender und wurde in Kooperation mit dem Saxonia Verlag realisiert, der auf seiner Website auch kostenlose pdf-Versionen des Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblattes sowie des Amtsblattes anbietet.

17.12.03

Umfrage: Kampagne gegen Raubkopierer zeigt Wirkung

Wie der Stern mitteilt, hat einer Umfrage des Forsa-Instituts ergeben, dass die Kampagne "Raubkopierer sind Verbrecher" und die damit verbundenen Anzeigen und Strafandrohungen gegen Raubkopierer, Wirkung zeigen.
In der Umfrage gaben etwa 50% derjenigen, die bislang schon einmal Musik oder Filme kopiert oder aus dem Internet heruntergeladen haben, an, sie würden dies künftig nicht oder nur noch seltener tun - demgegenüber zeigt sich allerdings die andere Hälfte der 1004 Befragten von der Aktion unbeeindruckt und will ihr Verhalten nicht ändern.

(22:08) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (1)

16.12.03

Google: Direkte Suche nach US-Patenten

Google vereinfacht die Recherche nach US-Patenten: Wie intern.de und Perlentaucher kürzlich berichteten, bietet der Suchdienst durch die neue "Search By Number"-Option neben anderen Recherche-Erleichterungen die Möglichkeit, durch Eingabe "patent (Patent-Nr.)" direkt zur entsprechenden Seite des US-Patentamts zu gelangen. Nun warten deutsche Juristen nur noch auf "Search By Numbers" mit deutschen Rechtsquellen ...

15.12.03

Dänen führen beim E-Government

Skandinavische Länder sind beim E-Government weltweit führend. Zu diesem Schluss kommt eine Studie des Londoner Marktforschungsinstitutes TNS, für die fast 32.000 User in 32 Industrie- und Schwellenländern befragt worden sind. Demnach nutzen in Dänemark fast zwei Drittel (63 %) der Erwachsenen-Bevölkerung E-Government-Services.

Auf den Plätzen folgen Norwegen (62 % der Bevölkerung nutzen entsprechende Services) und Finnland (58 %). Fans der elektronischen Abwicklung von Behördenwegen sind darüber hinaus die Bewohner von Singapur (53 %), die Niederländer (52 %), Kanadier (51 %), Australier (47 %), Neuseeländer (45 %), US-Amerikaner (44 %) und Hongkong-Chinesen (43 %). Deutschland befindet sich in der Statistik im Mittelfeld - hier greift ein rundes Viertel der Erwachsenen-Bevölkerung auf E-Government-Services zurück. Zahlen aus der Schweiz bzw. Österreich wurden in der Studie nicht erhoben.

Neue TLD ".name" kommt 2004

Der 14.01.2004 wird zu einem neuen "D"-Day im Internet. Jede Privatperson kann ab diesem Zeitpunkt weltweit die neuen Domainnamen mit der Endung ".name" registrieren. Die neue TLD ".name" wurde von der internationalen Behörde ICANN speziell für die Nutzung durch Privatpersonen entwickelt und wird deshalb grundsätzlich nicht von Unternehmen registriert werden. Um den erwarteten Missbrauch von Unternehmens-Domains vorzubeugen, bietet Active ISP die sogenannte "Defensive Registration" an, die von immer mehr Unternehmen zum Domain-Blocking genutzt wird.

Wie groß der Image-Schaden einer Markenverunglimpfung im Internet sein kann, spüren internationale Unternehmen immer stärker, sagt Active ISP-Mann Zuiderfeld: "Die meisten Unternehmen sehen das Internet heute bereits als die wichtigste Informationsquelle im Kontakt mit Verbrauchern wie auch mit Geschäftspartnern!" Nicht zuletzt deshalb gehen Top-Marken wie Amazon, BMW oder Microsoft auf "Nummer Sicher" und haben bereits eine "Defensive Registration" ihrer Markennamen durchführen lassen.

eGovernment: Bundesinnenministerium stellt SAGA 2.0 vor

Das Bundesinnenministerium hat heute nach eigenen Angaben die neue Version des SAGA-Dokuments veröffentlicht.
SAGA steht für "Standards und Architekturen für eGovernment-Anwendungen" und soll durch Standardisierung die Interoperabilität im Datenaustausch zwischen den Kommunikationspartnern und IT-Anwendungen sicherstellen.

Erweitertes Informationsportal

Ab sofort bietet das Nachrichten- und Informationsportal der ARD-Tagesschau auch Nachrichten in englischer und türkischer Sprache an. Die Inhalte der neuen News- und Thementeaser werden von der Deutschen Welle zugeliefert. Inhaltlich umfasst das neue Angebot neben den aktuellen Topthemen des Tages Berichte aus den Rubriken "Current Affairs" und "Business & Economics".

13.12.03

Ab Sonntag (14.12.2003) nur noch Dialer mit 09009-Nummer

Auf der Grundlage des Gesetzes zur Bekämpfung des Missbrauchs von 0190er-/0900er-Mehrwertdiensterufnummern hat die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (Reg TP) mitgeteilt, dass nach dem 13. Dezember alle kostenpflichtigen Dialer, die nicht über 09009 betrieben werden, nicht mehr registrierfähig und damit illegal sind.
Weitere Informationen für Verbraucher findet man auf den Seiten der Reg TP - etwa unter http://www.regtp.de/mwdgesetz/start/fs_12.html

LG Leipzig bestätigt Haftung des Subdomain-Vermieters für SPAM

Das Landgericht Leipzig hat - nach einer heise-Meldung - mit Urteil vom 13. November 2003 (Az. 12 S 2595/03) eine Entscheidung des Amtsgerichts bestätigt, wonach der Subdomain-Betreiber in seiner Eigenschaft als Host-Provider auch für Werbemails verantwortlich gemacht werden kann, die er nicht selbst verschickt hat.
Hat er nämlich Kenntnis davon, dass ein Dritter für ihn unzulässig wirbt, so ist er verpflichtet, dieses Verhalten durch Abschalten der Subdomains zu unterbinden - andernfalls haftet er als "Zustandsstörer" neben anonymen Subdomain-Inhaber zumindest dann, wenn er durch Mißachtung seiner Prüfungspflichten hinsichtlich der Identität seines Kunden dessen Anonymität ermöglicht hat.
Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, eine Revision wurde zugelassen.

(14:07) | Link | Rechtsprechung | Kommentar(e) (0)

Internet-Kriminalität für Anfänger

In nur zwei Stunden ersteigerten drei Schüler aus Hessen per Internet Waren im Wert von 130 Mio. Euro, u.a. Flugzeuge, Gaststätten, Patente, Kunstgegenstände und hochwertige Arbeitsmaschinen. Dazu benutzten Sie einen fremden Account, dessen Passwort einer von ihnen "geknackt" hatte. Das Internet-Auktionshaus schöpfte Verdacht und warnte die Versteigerer rechtzeitig. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Das teilt die Polizeidirektion Limburg-Weilburg mit (Pressemitteilung vom 12.12.03).

12.12.03

LexisNexis erweitert Online-Dienste

Die Reed-Elsevier-Tochter LexisNexis, Anbieter von Wirtschafts- und Rechtsinformationen, hat heute die Einführung einer neuen Plattform für einen verbesserten Zugriff auf ihr Informationsangebot angekündigt. Der neue Service bietet einen schnelleren Zugriff auf alle Recherche- und Informationsquellen.

Titelhandel beim MBA

Nach Recherchen des US-Experten John Bear werden wöchentlich rund 1 Mio. SPAM - E-Mails durch Titelhändler verschickt. Er schätzt weiter, dass im Gegenzug pro Woche rund 200 bis 500 Personen die Angebote der Titelhändler annehmen. Titelhändler sind eigentlich schnell zu erkennen und zu entlarven, sie "bieten Hilfe an, einen (MBA-)Abschluss auf Grund von Lebens- und Berufserfahrung zu erwerben". Bear geht in der 15. Auflage seines Führers "Earning Degrees By Distance Learning" von mittlerweile rund 500 unseriösen "Hochschulen" aus, die gefälschte bzw. zweifelhafte Diplome anbieten. Nach Bear sind die derzeit führenden Titelhändler:

Number 1 Columbia State University (Louisiana)
Number 2 La Salle University (Louisiana)
Number 3 Chadwick University (Alabama)
Number 4 American State University (Hawaii)
Number 5 American International University (Alabama)
Number 6 Columbus University (Louisiana)
Number 7 Monticello University (Kansas)
Number 8 Frederick Taylor University (California)
Number 9 Pacific Western University (Hawaii)
Number 10 City University (California, Los Angeles)
Number 11 Kennedy Western University (Hawaii)
Number 12 Trinity University (Great Britain)

In den USA kann man sich auf der Homepage des Oregon Office of Degree Authorization über rund 200 Titelhändler informieren. Weitere Informationen über nicht anerkannte Hochschulen in den USA enthält die 12-seitige Liste des US-Bundesstaates Michigan (PDF).

In Deutschland ist die Informationssuche zu möglichen Titelhändlern und zur Titelführung von im Ausland erhaltener Graden leichter geworden. Weiterführende Daten zur Titelführung und zur Bewertung von Studienangeboten liefert die Datenbank "anabin".

11.12.03

Health Academy gestartet

Die World Health Organization (WHO) informiert darüber, dass heute in Kooperation mit Cisco Systems in Genf eine Health Academy gestartet wurde, die der Weltöffentlichkeit - insbesondere auch Bewohnern ärmerer Länder - mit Hilfe des Internet einen besseren Zugang zu Informationen über Gesundheit und Krankheitsvorsorge bieten soll.
Dazu wurden 2 Pilotstudien gestartet an denen 20 ägyptische und 21 jordanische Schulen teilnehmen und die neue e-Learning-Umgebung testen - Fotos dazu finden sich auf der Seite von Cisco.

University of Salzburg Business School

Die University of Salzburg Business School ist ab sofort unter mit einem neuen Internet-Auftritt online, der hinsichtlich Informationsangebot, Benutzerfreundlichkeit und Design optimiert wurde. "Usability und schneller Zugriff auf gewünschte aktuelle Informationen ohne unnötige Schnörkel standen beim Relaunch im Vordergrund", so Mag. Martin Dachs, Internet-Verantwortlicher der smbs.

World Summit Award verliehen

Nach einem Bericht von pressetext.de ist auf dem Weltgipfel zur Informationsgesellschaft gestern der World Summit Award (WSA) verliehen worden.
Unter dem Titel "The Best in E-Content and Creativity from around the World" waren 40 Webangebote aus den Bereichen E-Government, E-Learning, E-Culture, E-Business, E-Health, E-Science, E-Entertainment und E-Inclusion von einer Expertenjury aus ca 800 Bewerbern ermittelt und ausgezeichnet worden.

(21:54) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (0)

EuGH: Generelles Verbot von Online-Apotheken unzulässig

Der EuGH hat heut ein Urteil im Vorabentscheodungsverfahren bekanntgegeben, wonach das nationale Verbot des Versandhandels mit Arzneimitteln dem Gemeinschaftsecht zuwiderlaufe, soweit es sich um Arzneimittel handele, die auf den deutschen Markt zugelassen und nicht verschreibungspflichtig seien.

Hintergrund ist eine Klage des deutschen Apothekerverbandes e.V. gegen die in den Niederlanden ansässige Internet-Apotheke DocMorris vor dem Landgericht Frankfurt (Main), das den Fall dem EuGH vorgelegt hat. Mit dem Urteil hat der klagende Verband nun einen Teilsieg errungen.

Der EuGH führt seinem Urteil aus Pressemitteilung aus, dass das deutsche Verbot des Arzneimittelversandes für Arzneimittel, für die keine ärztliche Verschreibung vorgeschrieben sei, nicht gerechtfertigt sei, weil die Möglichkeit, eine hinreichende Information und Beratung vorzusehen, nicht ausgeschlossen werden können.
Ein nationales Verbot des Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln sei hingegen gerechtfertigt, da die Zulassung einer Ausgabe dieser Arzneimittel nach Erhalt der Verschreibung und ohne weitere Kontrolle das Risko erhöhe, dass ärztliche Verschreibungen mißbräuchlich oder fehlerhaft verwendet würden. Zudem könne die Möglichkeit, dass ein Arzneimittel in einer anderen Sprache etikettiert sei, im Fall von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln gravierendere Folgen haben.
Ergänzend hierzu sei auch auf die Pressemitteilung des EuGH verwiesen.

10.12.03

VATM stellt Hotspot-Datenbank online

Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) hat den Aufbau einer zentralen Datenbank für Hotspots bekannt gegeben. Zunächst würden vor allem kommerzielle Standorte in Deutschland mit WLAN-Zugängen erfasst und registriert. Das Angebot wurde zusammen mit dem TK-Informationsdienst Portel.de erstellt und umfasst derzeit rund 1.000 aktive Business-Hotspots in Deutschland. Zum neuen Service-Angebot des VATM gehört ein Hotspot-Finder sowie eine Standort-Anzeige mit Umkreissuche in Zusammenarbeit mit dem Online-Kartendienst map24.

(20:59) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (0)

heise-Chat zu: "Raubkopierer sind Verbrecher"

Am Freitag, den 12.12.03 findet im heise-Chat von 15 bis 16 Uhr eine Diskussion über die umstrittene Kampagne (vgl. http://www.hartabergerecht.de/) der Zukunft Kino Marketing GmbH (ZKM) statt. Durch jene Werbeaktion unter dem Titel "Hart aber gerecht" soll - laut der Filmindustrie - "das fehlende Unrechtsbewusstsein des Endverbrauchers" im Hinblick auf Urheberrechtsverstöße geschärft werden.

(19:22) | Link | Termine | Kommentar(e) (0)

7-Punkte-Programm der Regierung zur Optimierung öffentlicher Beschaffungen

Nach Pressemitteilungen der Bundesregierung und des Innenministeriums, hat das Bundeskabinett heute den dritten Umsetzungsplan der eGovernment-Initiative BundOnline 2005 und ein 7-Punkte-Programm verabschiedt.
Mit Letzterem will die Bundesregierung die Beschaffung von Gütern und Dienstleistungen in der Bundesverwaltung organisatorisch straffen und dafür vermehrt neue Informationstechnologien nutzen. Schwerpunkte sind ein elektronisches System, über das Beschaffungen rechtsgültig und sicher abgewickelt werden können, und die Errichtung eines virtuellen Kaufhauses für die gesamte Bundesverwaltung, in dem Standardprodukte und -leistungen bestellt werden können.

09.12.03

Zoll jetzt auch unter Zoll.de erreichbar

Wie ZDNet berichtet, hat das Bundesfinanzministerium nach zweieinhalbjährigen Rechtsstreit erreicht, dass der Zoll künftig - neben der bisherigen Adresse http://www.zoll-d.de - auch unter http://www.zoll.de im Internet erreicht werden kann.
Die Beklagte, ein Softwareunternehmen, hatte sich die Adresse zu Marketingzwecken reserviert und kommerziell genutzt.

Mcert: IT-Sicherheit für den Mittelstand

Wie das Bundesinnenministerium mitteilt, wurde heute, in Kooperation mit dem Bundesverband Informationstechnologie, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) ein neues Angebot für Internet-Sicherheit im Mittelstand gestartet: Mcert (Mittelstand Computer Emergency Response Team).
Das System soll künftig durch verständliche Warnmeldungen und Handlungsempfehlungen per E-Mail auch für Nicht-Experten vorbeugenden Schutz gegen Bedrohungen von IT-Systemen bieten und dadurch die Sicherheit im Internet weiter verbessern. Im Jahr 2004 soll außerdem, so Bundesinnenminister Otto Schily, ein CERT für Bürger eingerichtet werden.

Betriebliche Gesundheitsförderung

Den Gedanken an einer gesundheitlichen Prävention in allen Bereichen der Arbeitswelt will das neue Internet-Portal des Deutschen Netzwerks für betriebliche Gesundheitsförderung (DNBGF) verbreiten. Träger des Netzwerks sind der BKK Bundesverband und der der Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (HVBG).

PERINE

In der Pilotversion ist ein europäisches Internetportal für Bildungsforschung an den Start gegangen. Ab sofort können sich Interessierte in elf Sprachen bei PERINE, Kurzform für Pedagogical and Educational Research Information Network for Europe, über Themen rund um Bildung in Europa informieren.

Blogbeiträge vorgelesen

JURIST's Paper Chase bietet während einer Pilotprojektphase Blogbeiträge zum Download als MP3-Format bzw. als Audiostream an. Gesprochen werden die Texte von einem sog. "Text-to-speech Reader".

(08:45) | Link | Blogs und Blawgs | Kommentar(e) (0)

08.12.03

AG München: Einmalige Werbemail begründet keinen Schaden

Nach einer rechtskräftigen Entscheidung des Amtsgerichts München führt die einmalige Zusendung einer Werbe-Email noch nicht zu einem Schaden beim Adressaten.
Zwar könne die nicht erlaubte Zusendung von Werbe-Emails durchaus eine unerlaubte Handlung darstellen und damit einen Schaden begründen; allerdings setze ein Eingriff in den Gewerbebetrieb des klagenden Rechtsanwalts eine unmittelbare Beeinträchtigung von einer gewissen Intensität voraus. Daran fehle es bei einer lediglich einmaligen Zusendung der Werbe-Email - zumal jeder, der sich zur beruflichen Kommunikation des Mediums Internet bediene, auch damit rechnen müsse, dass andere Gewerbetreibende ebenfalls davon Gebrauch machten.

(23:47) | Link | Rechtsprechung | Kommentar(e) (0)

berufsstart.de übernimmt jobfair24

Der Klaus Resch Verlag, Betreiber des Job-Portals berufsstart.de, hat Namen und Technologie der insolventen jobfair24 übernommen, die zu den führenden Anbietern virtueller Kontaktmessen für Studenten, Absolventen und Young Professionals zählt.

Bei den monatlich stattfindenden Messetagen kommen Jobsuchende und Personalverantwortliche in virtuellen 3D Messehallen zusammen und können in Chat-Rooms miteinander kommunizieren. Bis zu 3.700 Besucher informierten sich während eines Messetages in den virtuellen Hallen, derzeit sind 120.000 Studenten- und Absolventenprofile hinterlegt.

Ab sofort führt berufsstart.de das Konzept der virtuellen Kontaktmesse weiter, Interessenten finden die 3D Messehallen unter dem alten Namen "jobfair24". Für das Jahr 2004 sind neun bis zehn Jobmessen geplant, die erste wird im Februar/März 2004 stattfinden.

Preisverdächtig

Gleich zwei juristische Weblogs sind bei den Blogawards 2003 als "Bestes Fachblog" nominiert: law blog von Udo Vetter und ... jurabilis ! von Alexander Hartmann.

Veranstalter der Blogawards ist eine Internet-Werbeagentur aus Hamburg. In jeder der zehn Kategorien stehen jetzt die zehn am häufigsten vorgeschlagenen Weblogs zur Wahl.

Nun wäre es natürlich mal spannend zu wissen, wieviele Klicks denn für eine Nominierung nötig waren. Damit die Kollegen gut abscheiden: Wählen gehen!

Studie zur eGovernment-Nutzung

Nur etwa ein Viertel der Deutschen besucht offenbar die Online-Angebote der Behörden. Das ist das Ergebnis einer Studie, die von TNS Emnid durchgeführt wurde und ergeben hat, dass nur 26 Prozent der Gesamtbevölkerung und 55 Prozent der deutschen Internetnutzer eGovernment-Dienste nutzen.
Die Studie für Deutschland ist - ebenso wie eine 32 Länder-Studie zum eGovernment - kostenlos bei Emnid erhältlich.

Konjunkturprognose für 2004: Deutliche Belebung

Das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) bestätigt seine Konjunkturprognose, wonach das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2004 um 1,8% wachsen wird. Die Bereinigung der Statistik wird dazu führen, dass die Zahl der Arbeitslosen im nächsten Jahr trotz einer zurückgehenden Zahl von Beschäftigten leicht sinken wird. Der Finanzierungssaldo wird mit -3,6% in Relation zum BIP erneut die Obergrenze des Maastrichter Vertrages erheblich überschreiten. Zwar haben sich die Abwärtsrisiken der Prognose seit der letzten RWI-Prognose im Juli verringert, globale Ungleichgewichte bergen jedoch nach wie vor ein beträchtliches Risiko.

(11:17) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (0)

Patienten-Nachsorge per SMS

An einer kürzlich im Fachblatt "European Eating Disorders Review" erschienenen Studie nahmen 33 Patientinnen mit Bulimia nervosa teil. Nach ihrer Entlassung aus der Klinik wurden die Patientinnen durch wöchentliche SMS-Kontakte nach ihrem gesundheitlichen und persönlichen Befinden befragt. Auf die Antworten der Patientinnen hin wurden Feedback-SMS verschickt. Positive Entwicklungen wurden gelobt, bei negativen Entwicklungen alternative Verhaltensweisen vorgeschlagen. Weiterhin stand es den Patientinnen offen, auch weiterhin persönliche SMS zu senden, so die WELT heute (kostenloses LOGIN).

(11:06) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (0)

07.12.03

Datenschutz: Bürger müssen vorsichtiger werden

Nachdem das Thema Datenschutz in letzter Zeit häufiger in den Medien auftauchte (vgl. auch LAWgical-Beiträge zum neuen TKG, zu Kundenkarten oder zum Steueränderungsgesetz 2003), hat nun der am 14. November neu gewählte Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, eine Verhaltensänderung der Bürger gefordert.
Wie heise berichtet, soll durch eine umfassendere Information der Betroffenen erreicht werden, dass die Bürger ihre Daten nicht zu schnell herausgeben.
Außerdem äußerte sich Schaar kritisch über den Beschluss der EU-Minister bezüglich einer Einführung biometrischer Merkmale in Visa (vgl. LAWgical-Beitrag)

Ebay und Google vor T-Online

Wie die FAZ berichtet, haben die Websiten von Ebay und Google erstmals mehr Besucher zu verzeichnen als T-Online. Der Grund für diese Änderung des Nutzerverhaltens wird in der Veränderung der Homepage von T-Online gesehen, die sich vom Nachrichtenportal zu einem kommerziellen Dienstanbieter gewandelt hat, wobei teilweise auch auf eine strikte Trennung von redaktionellen Beiträgen und Werbung verzichtet wird.
Auch scheint durch die wachsende Erfahrung der Internetnutzer die Bedeutung der großen Portale wie Yahoo und Lycos zugunsten der spezialisierteren Anbieter wie Amazon oder eben auch Ebay und Google zu sinken.

75. Geburtstag von Noam Chomsky

Noam Chomsky wird heute 75 Jahre alt - herzlichen Glückwunsch! Ein vor wenigen Tagen in Telepolis erschienener Artikel beleuchtet das gesamte Schaffen Chomskys in Kurzform - also nicht nur seine linguistischen Forschungen, sondern auch seine kritische Haltung zu Politik und Medien.

J.Notholt (11:26) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (0)

"Google Bombing"

Das "Google Spamming", also die kommerziell motivierte Erschleichung hoher Google-Rankings, ist schon länger bekannt. Weniger bekannt ist das artverwandte "Google Bombing", dessen Motive eher politischer denn kommerzieller Natur sind. Nachdem Heise schon im März 2002 darüber berichtete, wird nun am Beispiel des Suchbegriffs "miserable failure" das Prinzip erneut aufgegriffen.

J.Notholt (11:11) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (3)

06.12.03

Studie: Internet taugt nicht als dauerhaftes Archiv

Wie die Netzzeitung berichtet, wurde ein bekanntes Phänomen jetzt auch wissenschaftlich untersucht: das Verschwinden von Websiten und die entsprechende Beeinträchtigung der darauf bezogenen Referenzen in wissenschaftlichen Artikeln.
Ein Forscherteam aus Denver hat für das Magazin «Science» untersucht, wie viele Links in den Artikeln 3, 15 und 27 Monaten nach der Veröffentlichung noch gültig sind, mit dem Ergebniss, dass die Informationen oftmals nicht einmal ein paar Jahre lang erhalten bleiben.
Eine Möglichkeit, dieses Problem zu umgehen wäre übrigens, Verweise nicht auf die Orginalwebsite zu beziehen, sondern auf das Internet-Archiv, in dem die Informationen dauerhaft bereitgehalten werden und jetzt auch durchsucht werden können.

Nachtrag: "Virtueller Arbeitsmarkt"

Wir berichteten am 1.12. über die neue - und offensichtlich nicht besonders gelungene - Online-Arbeitsagentur der Bundesanstalt für Arbeit. In der heutigen Druckausgabe der SZ berichtet nun ein Betroffener von seinen Erfahrungen mit dem neuen Angebot. Bleibt zu hoffen, dass die "Kinderkrankheiten" schnell abheilen...

05.12.03

EU: Verfahren wegen Nichtumsetzung der Datenschutzrichtlinie

Die EU-Kommission gab heute in einer Pressemitteilung bekannt, dass sie ein Verstoßverfahren gegen neun Mitgliedstaaten einleiten wird, weil diese die neue Datenschutzvorschriften für digitale Netze und Dienste nicht bis zum 31. Oktober übernommen haben. Die Richtlinie enthält EU-weite Regelungen für den Schutz der Privatsphäre und personenbezogener Daten, insbesondere Bestimmungen für die Sicherheit von Netzen und Diensten, die Vertraulichkeit der Kommunikation, den Zugang zu Informationen, die in Endgeräten gespeichert sind, die Verarbeitung von Verkehrs- und Standortdaten, Rufnummernanzeige, öffentliche Teilnehmerverzeichnisse und unerbetene Werbung ("Spam").
Neben Deutschland sind auch Belgien, Griechenland, Frankreich Luxemburg, die Niederlande, Portugal, Finnland und Schweden von der Maßnahme betroffen.

(17:46) | Link | Europarecht | Kommentar(e) (0)

The Blogbook

"The Blogbook" ist ein amerikanisches "Open Source Projekt" für Blogger im juristischen Bereich. Die Beiträge "... are intended to facilitate discussions around the technical, stylistic and ethical components of legal blogging. "

"CHE-Forschungsranking bildet Realität nur teilweise ab"

Niedersachsens Wissenschaftsminister Lutz Stratmann hat die Qualität der Hochschulen seines Bundeslandes gegenüber Ergebnissen einer Studie des "Centrums für Hochschulentwicklung (CHE)" der Bertelsmann-Stiftung verteidigt. Das sogenannte "Forschungsranking" verweise niedersächsische Universitäten auf die hinteren Ränge, enthalte allerdings offenkundige Fehler im Datenbestand. "Unsere Hochschulen sind in vielen Bereichen besser, als das CHE-Ranking vermuten lässt", erklärte der Minister.

04.12.03

ITU World Telecommunication Development Report 2003

Ab 9.12. wird der ITU World Telecommunication Development Report 2003 auf den Seiten der International Telecommunication Union (ITU) zum Preis von 100 Schweizer Franken erhältlich sein. Wer sich aber vorab (zumindest teilweise) über die Ergebnisse informieren möchte, kann auf den kostenlosen Executive Summary (englisch) zurückgreifen.
FOCUS Online meldet dazu, dass nach der Studie nur 650 Millionen Menschen (etwa 10 % der Weltbevölkerung) einen Internetzugang haben, wobei sogar in den Industrienationen die Quote unter 50 % liegt. Haupthindernisse ist dabei weniger die Infrastruktur als vielmehr der Preis und auch die mangelnde Bildung.

Datenschutz: Kritik an "Steueränderungsgesetz 2003"

Die Deutsche Vereinigung für Datenschutz e.V. warnt in einer Erklärung vor der Novellierung der Abgabenordnung (§§ 139a-139d AO) im Rahmen des "Steueränderungsgesetzes 2003".
Nachdem im ursprünglichen Entwurf "nur" eine zentrale Speicherung von wenigen Daten für
Lohnsteuerzwecke vorgesehen war, wurde durch die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses (Seite 48 ff.) die zentrale Speicherung und Nutzung eines umfangreicheren Meldedatensatzes für sämtliche Steuerbereiche in den Entwurf eingefügt.
Danach soll beim "Bundesamt für Finanzen" eine zentrale Speicherung von Namen und Namensteilen, Adresse, Geburtsangaben und Geschlecht erfolgen und jede Person eine - ebenso zentral gespeicherte - eindeutige "Identifikationsnummer" (ID, Electronic Typayer Identification
Number - ETIN) sowie evtl. weitere "Wirtschaftsidentifikationsnummern" (Wirtschafts-ID) erhalten, wobei letztere von allen privaten oder öffentlichen Stellen - im Rahmen der Erforderlichkeit - genutzt werden könnten.

(20:20) | Link | Gesetzgebung | Kommentar(e) (0)

Beteiligung am Netzwerk Uni-Partners

Die Universität des Saarlandes verstärkt ihre Anstrengungen, ihre Studierenden auch beim Übergang von der Hochschule in den Beruf zu unterstützen, und wird dabei mit dem Netzwerk "Uni-Partners" zusammenarbeiten. Im Rahmen dieser Partnerschaft eröffnet die Universität ihren Studierenden die Möglichkeit, sich mit ihren Bewerberdaten in einem Stellenforum einzubringen, bei dem auf Seiten der potenziellen Arbeitgeber sehr renommierte Unternehmen beteiligt sind.

Zum Netzwerk "Uni-Partners" gehören neben weiteren deutschen Hochschulen und dem Deutschen Hochschulverband auf Unternehmensseite Branchenführer wie AstraZeneca, Bertelsmann, DIE ZEIT, Enterprise, IDS Scheer, L'Oreal, MLP, die Postbank und SAP.

Erstmals über 2 Millionen Studierende an den Hochschulen

Nach ersten vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes haben sich im gerade begonnenen Wintersemester 2003/2004 an den Hochschulen in Deutschland fast 2,026 Mill. Studierende eingeschrieben, so viele wie nie zuvor. Gegenüber dem Vorjahr (1,939 Mill. Studierende) waren dies fast 87.000 Studierende mehr (+ 4,5%). Damit sind nun erstmals mehr als 2 Mio. Studierende in Deutschland immatrikuliert.

03.12.03

JurPC: OLG Köln zur Farbe "Magenta"

Nachdem sich ein großes deutsches Telekommunikationsunternehmen unlängst die Domain "t-beutel.de" reserviert hat (siehe hierzu bei DENIC), klagt es nun auf Unterlassung der Verwendung der Farbe Magenta in der Broschüre eines Konkurrenten, da es Markenschutz für diese Farbe in Anspruch nimmt.
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 22.11.2003 einem entsprechenden Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stattgegeben. Zur Begründung führt es aus, dass die bloße Verwendung einer konturlosen Farbe zwar zunächst keine kennzeichnende, also herkunftshinweisende Funktion habe. Anders könne sich die Situation allerdings darstellen, wenn die Farbe von dem in Anspruch Genommenen bereits intensiv benutzt worden sei und aus diesem Grunde der Verkehr in der bloßen Verwendung der Farbe einen Hinweis auf den Verwender sieht.

Website zur globalen Sicherheitskultur

Die OECD hat eine Website zur Bekämpfung von Gefahren für Informations-Systeme und Netzwerke durch Computerviren und Hacker eröffnet. Die Seite wurde nach Angaben der Organisation gestaltet, um Regierungen, der Wirtschaft und der Öffentlichkeit zu helfen, die Risiken solcher Gefahren wie dem Win32-Blaster, der in diesem Jahr einen Schaden von zwei Mrd. Dollar verursachte, besser verstehen zu können.

Die neue Website mit dem Namen Culture of Security verbreitet Informationen über Initiativen, die entsprechend den OECD-Richtlinien für die Sicherheit von Informations-Systemen und Netzwerken die Arbeit aufgenommen haben. Die Richtlinien "Towards a Culture of Security" (5 S. PDF) wurden im letzten Jahr veröffentlicht.

Das OECD-Angebot will ebenfalls als Portal für andere relevante Websites dienen, um eine globale Sicherheitskultur in Gang zu setzen. In Zukunft sollen Weiterbildungs-Angebote für die Sicherheit von Informations-Systemen und Netzwerken auf der OECD-Seite zentralisiert werden.

Neues Mediengesetz in Italien

Nachdem zuvor bereits das italienische Abgeordnetenhaus zugestimmt hatte, hat gestern nun der Senat den Entwurf zum neuen Mediengesetz verabschiedet (hier eine Übersicht über den Gang der Gesetzgebung).
Nach einem Bericht von beck-online wird das Gesetz, das noch von Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi unterzeichnet werden muss, insbesondere auch Ministerpräsident Berlusconi erlauben, seinen Medienkonzern zu erweitern, da Eigentümer von Fernsehsendern von 2009 an nun auch Tageszeitungen erwerben dürfen. Außerdem wird ein Urteil des Verfassungsgerichts außer Kraft gesetzt, das Berlusconis TV-Konzern vorschreibt, bis Ende des Jahres 2003 einen seiner drei TV-Kanäle in einen Satellitensender umzuwandeln.

BVerwG: Verpflichtung der Deutschen Telekom AG zur Überlassung von Leistungen an Wettbewerber

Wie das Bundesverwaltungsgericht heute entschieden hat, ist die Weigerung der Telekom, der debitel AG Zugang zu ihrem Ortsnetz zu ermöglichen, als missbräuchliche Ausnutzung ihrer marktbeherrschenden Stellung zu beurteilen und sie muss daher ein der Nachfrage entsprechendes Angebot unterbreiten. Darauf, ob die debitel AG als Wettbewerber auf Alternativen zurückgreifen oder die Leistung selbst herstellen kann, kommt es nach dem Gericht nicht notwendig an, da der Zweck des Telekommunikationsgesetzes, Wettbewerb zu ermöglichen, die so genannten "Reseller" miteinschließt.

(20:21) | Link | Rechtsprechung | Kommentar(e) (0)

Aktionsplan "Informationsgesellschaft Deutschland 2006"

Wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung heute mitteilt, hat das Bundeskabinett heute das Aktionsprogramm "Informationsgesellschaft Deutschland 2006" beschlossen. Dieser Masterplan soll die Entwicklung in der Informations- und Kommunikationstechnologie stärken und die Modernisierung von Arbeitsmarkt und sozialen Sicherheitssystemen voranbringen.

Markenpolitik von Dienstleistungsunternehmen

Marken geniessen seit Jahren eine Daseinsberechtigung im Konsumgüterbereich. Zu den ältesten auch heute noch bekannten Marken zählen beispielsweise Coca-Cola (von 1886), Underberg (von 1896) oder Persil (von 1907). Seit Anfang der 50er Jahre wird der Marke ein kontinuierlich steigendes Interesse sowohl in der Wissenschaft als auch in der Praxis beigemessen. In dieser Zeit entwickelten sich dabei verschiedene Ausprägungen der Marke, wie zum Beispiel die Hersteller- oder Luxusmarke. Seit den 80er Jahren fanden erstmals auch Dienstleistungsmarken den Einzug in die Markenwelt.

Zudem nimmt der Dienstleistungssektor heute vor allem in hoch entwickelten Volkswirtschaften einen immer höheren Stellenwert ein. Entsprechend diesen Entwicklungen wächst in Wissenschaft und Praxis das Interesse an der Dienstleistungsmarke.

In dieser Studie (104 S. PDF) von c-lab wird untersucht, ob die gleichen Methoden wie im Konsumgüterbereich eingesetzt werden können.

02.12.03

Neues zum Urheberrecht

Wie T-Online berichtet, hat die EU-Kommission offenbar einen neuen Gesetzentwurf zum digitalen Urheberrecht vorgelegt, wonach eine Urheberrechtsverletzung künftig nicht mehr straf- sondern nur noch zivilrechtlich verfolgt werden soll.

(22:51) | Link | Europarecht | Kommentar(e) (0)

EU-Kommission: Studie zu E-Government

Die EU-Kommission hat mitgeteilt, dass nach einer Studie über die Qualität und die Nutzung elektronischer Behördendienste fast 80 % aller Nutzer mit der Qualität dieser Online-Dienste zufrieden sind. Die Befragung, an der 28 114 Nutzer aus 18 europäischen Ländern teilnahmen, fand im Rahmen des Aktionsplans eEurope2005 statt.

BKA-Herbsttagung 2003 eröffnet

Bundesinnenminister Otto Schily hat heute die jährliche Herbsttagung des Bundeskriminalamtes (BKA) in Wiesbaden eröffnet, die sich mit der Informations- und Kommunikationskriminalität (IuK-Kriminalität) beschäftigen wird, so die Pressemitteilung der Bundesregierung.
In seiner Eröffnungrede wies Schily auf die Gefahren hin, die durch die kriminelle Nutzung des Internet entstehen können und will - nach einem Bericht des Handelsblattes - die Bekämpfung der Internetkriminalität künftig auch dadruch verbessern, dass Provider wichtige Verbindungsdaten länger zur Verfügung halten müssen.

(22:15) | Link | Termine | Kommentar(e) (0)

Blogawards 2003

Wie Golem.de meldet, werden in diesem Jahr von Blogg.de die Blogawards 2003 ausgerichtet. Gesucht werden die besten Blogs in den Kategorien:
- Weblog des Jahres
- Bestes Gruppe- oder Gemeinschaftsblog
- Bestes Weblog über Weblogs
- Bestes Weblogdesign
- Bestes Fotoblog
- Bestes persönliches Blog
- Bestes Fachblog
- Bestes Entertainment-Weblog
- Der Geheimtip des Jahres
- Das kurioseste Weblog
Bis jetzt wurden bereits 1594 Blogs nominiert, die Frist läuft noch bis zum 8. Dezember und am 22. Dezember sollen dann die Sieger verkündet werden.

(22:02) | Link | Blogs und Blawgs | Kommentar(e) (0)

Google stoppt Werbung von Internet-Apotheken

Der Suchmaschinenbetreiber Google will künftig Werbung von Internet-Apotheken, die rezeptpflichtige Medikamente via Web in den USA verbreiten, nicht mehr schalten. Google fügt sich mit dieser Maßnahme dem zunehmenden Druck der Regulierungsbehörde Food and Drug Administration (FDA) und von Interessensverbänden, die Online-Werbung nur von lizensierten Internet-Apotheken erlauben wollen, berichtet das Wall Street Journal heute. Siehe auch die Beiträge in diesem Weblog vom 29.10.2003 und 22.10.2003.

Gesetzeskonflikt durch fehlende E-Mail-Archivierung

Das deutsche Document- und Content-Management Unternehmen Comprendium hat mit InfoStore Domino Solutions eine Lösung für effiziente und revisionssichere Archivierung von E-Mails vorgestellt. Das System soll die Diskrepanz zwischen den Bestimmungen der GDPdU (Grundsätze zum Datenzugriff und zur Prüfbarkeit digitaler Unterlagen) und den Bestimmungen des Datenschutzes lösen.

Bericht über Server-Einbruch

Die freie Linux-Distribution Debian GNU/Linux hat einen Abschlussbericht zum Einbruch in vier Rechner des Projekts vorgelegt. Sehr detailliert werden die Schritte des Angreifers und die Gegenmaßnahmen dargestellt. Der Bericht ist auf englisch und u.a. auch auf deutsch verfügbar.

Kirchhof zum EStGB

In einem FR-Beitrag, der auch online abrufbar ist, stellt Paul Kirchhof die Pläne zum Einkommensteuergesetzbuch kurz und prägnant vor. Nachdem der Chat vergangene Woche ausgefallen war, kann man sich hier einen guten Überblick verschaffen.

01.12.03

Neuer Trick: Internetverbindung via Emsat und Italsat

Laut der Informationsseite Dialerschutz wurde in Deutschland ein neuer Betrugstrick aufgedeckt. Ein bisher unbekanntes Dialerprogramm wählt völlig unbemerkt die Nummer zum Satelliten Emsat oder Italsat und stellt damit eine besonders teure Internetverbindung her. Die Kosten für eine solche Verbindung betragen etwa drei Euro pro Minute und werden von den Betroffenen meist erst anhand der Telefonabrechnung bemerkt.

Waren die illegalen Wählprogramme bisher meist auf eindeutigen Sex-Seiten zu finden, wartet das neue Dialerprogramm auch auf harmlosen Seiten mit Kochrezepten auf ahnungslose Opfer. Download und Einwahl erfolgt über ActiveX und bleibt daher vom User unbemerkt. Nach 30 bis 40 Minuten erfolgt eine automatische Trennung. Die Kosten für das neue Lebkuchen-Rezept per Satellit betragen danach etwa 89 Euro.

Wer hinter der Satellitenrufnummer steckt, ist bisher noch unbekannt. Laut internetfalle.de soll es sich entweder um einen holländischen Betreiber namens 147-1.exe oder um einen italienischen Dialer der Firma 7adpower handeln. Die Verbindungen über die Telefonnummern 0088 213881 0510, 0088 213881 1225 oder 0088 213881 1582 nutzten die Dienste von Emsat von Eutelsat und Telespazio des Italsat-F2-Satelliten.

Herkömmliche 0190/0900-Sperren schützen nicht vor der Satelliten-Einwahl. Wirksamen Schutz bieten nur entsprechende Hardwarelösungen mit Erlaubnislisten oder die explizite Sperre der Vorwahl 0088 beim jeweiligen Netzbetreiber.

Best Government Website

"The Award for Best Government Website went to govt.nz at the 2003 NetGuide Awards in Auckland on November 14. New Zealand's State Service Commission’s E-government Unit develops the portal and has authored a RSS standard for press releases and event-related content published by government agencies."

Die VERBRAUCHER INITIATIVE e.V. startet Internetschlichtungsstelle

Wie T-Online meldet, hat Die VERBRAUCHER INITIATIVE e.V. mit Förderung durch die Europäische Kommission (Generaldirektorat Gesundheit und Verbraucherschutz) und das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft das Internetportal ombudsmann.de zur Streitschlichtung beim Online-Shopping gestartet.
Die Schlichtungsstelle kann von Verbrauchern mit Wohnsitz in Deutschland zur Zeit kostenlos angerufen werden, wenn eine außergerichtliche Schlichtung eines Streits über Rechte und Pflichten aus einem Internetkauf gewünscht wird und der Verkäufer Unternehmer ist, der seinen Sitz in einem Mitgliedsland der EU hat.

Datenschutzverstöße bei Kundenkarten

Nach einer Pressemitteilung der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) ergibt sich aus einer heute veröffentlichten Studie (hier die Kurzzusammenfassung) über die sogenannten Kundenkarten, dass mehr Daten über den Kunden erhoben werden, als für das Durchführen des Bonusprogramms notwendig wäre und somit gegen grundlegenden Datenschutzbestimmungen verstoßen wird.
Zudem waren die Verbraucher auch oftmals nicht ausreichend über ihre Datenschutzrechte informiert, wie das Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) im Zeitraum Juni bis November 2003 im Auftrag der vzbv herausgefunden hat.

Onliner Atlas 2003 kostenlos

ZDNet.de meldet, dass ab sofort eine der größten Studien zur Nutzung und Nichtnutzung des Internet in Deutschland, der Onliner Atlas 2003, kostenlos bei tns emnid zum Download bereitsteht. In der 5 MB großen pdf-Datei finden sich auf 64 Seiten Anzahl und Beweggründe der Internetnutzer, sowie detaillierte Informationen über geschlechts- und bundeslandspezifisches Nutzungsverhalten.

(13:35) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (0)

"Virtueller Arbeitsmarkt"

"Hallo, ich heiße Bea" - nein, nicht die neueste Spam-Mail begrüßt so die genervten Internet-Nutzer, sondern der "virtuelle Arbeitsmarkt" der Bundesanstalt für Arbeit (BA), der am heutigen Montag an den Start geht. Die virtuelle Arbeitsberaterin soll die neugierigen Besucher des neuen Arbeitsamt-Angebots arbeitsagentur.de durch die einzelnen Bereiche des Arbeitsmarkts im Internet führen - was aber, wohl auf Grund noch nicht überall ausgefeilter Web-Präsenz, an manchen Stellen bislang mit einem leeren Browser-Fenster quittiert wird, teilt Heise mit.

"Schenkkreise" und andere Schneeballsysteme

Die SZ berichtete am vergangenen Sonnabend (Druckausgabe) über die sog. "Schenkkreise" und die Frage, ob es sich dabei um Schneeballsysteme i.S.v. § 6c UWG handelt. Die Website "Geldspiele-Beobachter", auf die der Artikel verweist, wird mittlerweile nicht mehr gepfegt. Trotzdem findet sich dort noch ein sehr ausführlicher und informativer Artikel über die "Schenkkreise".