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LAWgical: Archiv April 2004


29.04.04

Lawyer-Readable

Die nicht unumstrittene Lizenz creative commons gibt es in drei Versionen:

  • Human-Readable
  • Lawyer-Readable
  • Machine-Readable

:-)

Ralf Zosel (11:41) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (1)

27.04.04

Chaosradio zu Wikipedia

Morgen von 22 bis 1 Uhr widmet sich das Chaosradio der Enzyklopädie Wikipedia (zum Rechtsportal in Wikipedia siehe schon LAWgical vom 04.11.03). Hier werden Vorschläge für die Sendung gesammelt.

Update: Mitschnitt als MP3 (166 MB) und OGG (66 MB).

Ralf Zosel (10:17) | Link | Termine | Kommentar(e) (2)

22.04.04

E-Banking

84 Prozent der deutschen Internetuser nutzen für ihre Bankgeschäfte auch Internet oder Telefon. Doch nur ein Drittel fühlt sich ausreichend über seine Rechte informiert. Dies geht aus einer aktuellen Umfrage von Mummert Consulting und Inworks, einem Spezialisten für Umfrage- und Beschwerdemanagement-Software, hervor, meldet pressetext.

Ein Gesetzesentwurf der deutschen Bundesregierung soll nun dafür sorgen, dass Kunden von den Geldinstituten besser über ihre Rechte informiert werden. Auch ein zweiwöchiges Widerrufsrecht sollen die Geldinstitute ihren Kunden im Netz und am Telefon einräumen. Durch diese Maßnahme soll das Vertrauen der Verbraucher bei Finanzgeschäften außerhalb der Filiale gestärkt werden. Laut Mummert begrüßen die Kunden die neuen Richtlinien zum Verbraucherschutz. 62 Prozent der Befragten, die über den Gesetzesentwurf Bescheid wissen, werden nach der Einführung der neuen Vorschriften häufiger das Internet oder das Telefon für Bankgeschäfte nutzen.

Das wichtigste elektronische Finanzgeschäft ist derzeit die Überweisung. 97 Prozent der Befragten werden sie zukünftig auch weiterhin elektronisch abwickeln. 64 können sich vorstellen, nach der Gesetzesänderung auch mit Wertpapieren via Internet oder Telefon zu handeln. Für Kredite und Kontoeröffnungen suchen die Verbraucher aber weiterhin das direkte Gespräch mit den Beratern einer Bank.

Auch für die Banken wird sich das gestiegene Verbrauchervertrauen rechnen. Für Geldinstitute bedeuten Online-Transaktionen weniger Kosten, da weniger Personal in den Filialen notwendig ist. Standardtransaktionen wie Überweisungen oder Wertpapiergeschäfte lassen sich zudem kostengünstiger von Transaktionsbanken erledigen.

Copyright Experiences

Prof. Michael Froomkin hat ein neues Wiki eröffnet. Copyright Experiences lädt dazu ein, sich über Copyrighterfahrungen mit jururistischen Zeitschriften und Verlagen auszutauschen.

21.04.04

Mandantenversteher

Die "Weichei-Wortliste für Anwälte" gibt Rechtsanwalt Dr. Stephan Ackermann heraus. Unter www.mandantenversteher.de hat er rund 1.000 "Weicheiwortkreationen" zusammengetragen. Die Liste reicht vom "Anerkenntnis-Abgeber" bis zum "§ 120-BRAGO-Abrechner".

Ralf Zosel (21:25) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (0)

20.04.04

Microsoft einigt sich mit Minnesota

Der Softwareriese Microsoft hat durch eine millionenschwere Einigung mit Konsumenten aus dem US-Bundesstaat Minnesota eine Kartellrechtsklage beigelegt. Wie sowohl Microsoft als auch die Rechtsanwälte der Kläger bekannt gaben, wurde durch die Einigung eine Sammelklage, die Microsoft einen Verstoß gegen Kartellgesetze des Bundesstaates vorwarf, fallengelassen. Die Einigung soll im Frühsommer präsentiert werden, Details müssen noch ausgearbeitet werden, ist in einer Pressemitteilung von Microsoft zu lesen.


(21:53) | Link | Rechtsprechung | Kommentar(e) (0)

19.04.04

BGH zur Rechtswidrigkeit von Werbe-E-Mails

Der BGH hat mit Urteil vom 11.3.2004 (Az.: I ZR 81/01) zur Frage der Wettbewerbswidrigkeit von E-Mail-Werbung Stellung genommen.

Nach Auffassung des BGH ist es nur dann zulässig, Werbung per E-Mail zu verschicken, wenn der Empfänger ausdrücklich oder konkludent sein Einverständnis erklärt habe, E-Mail-Werbung zu erhalten, oder wenn bei der Werbung gegenüber Gewerbetreibenden aufgrund konkreter tatsächlicher Umstände ein sachliches Interesse des Empfängers vermutet werden könne.
Zudem stellt der BGH klar, dass die Beweislast für die erfolgte Einwilligung des Empfängers den Versender der Mail treffe.
Der Versender habe durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass es nicht zu fehlerhaften Mailzusendungen komme.

Das Urteil ist über die Website des BGH im Volltext abrufbar.

Englische Gerichte vernetzt

Auch englische Gerichte können sich der modernen Technik nicht länger entziehen. Wie aus einem Bericht des <PublicTechnology.net hervorgeht, besitzen nun mehr als die Hälfte der englischen und walisischen Gerichte eine IT-Infrastruktur. Im Rahmen des Projekts "LINK" sollen noch weitere 53 Gerichte modernisiert werden.

(07:08) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (0)

Konferenzen via Blog verfolgen

Zwei interessante Konferenzen werden in den nächsten Tagen stattfinden: das "Internet Law Program" des Berkman Centers und die "Computers, Freedom & Privacy" Konferenz. Beide können via Blogs verfolgt werden.

(07:03) | Link | Blogs und Blawgs , Termine | Kommentar(e) (0)

18.04.04

Social Networking

Auch die Juristen haben das "Social Networking" für sich entdeckt. Während Standards wie FOAF noch im Experimentierstadium stecken (LAWgical vom 27.01.04), sind die "Social Portals" ( LAWgical vom 09.02.04) auf dem Vormarsch.

In der Kategorie "Business-Networking" hat hierzulande der Open Business Club nach eigenen Angaben bereits mehr als 400.000 Mitglieder angelockt. "Internet und Recht" taucht immerhin in der Liste der acht "aktivsten Netzwerke" auf. Der Sache nach handelt es sich um ein herkömmliches Web-Forum.

Das Social Networking ist für Juristen aber auch unter weiteren Gesichtspunkten wie z.B. dem Datenschutz interessant (LAWgical vom 12.02.04). Wer sich umfassend informieren will, sollte in die knapp 3-stündige Chaosradio-Sendung 89 reinhören (MP3 und OGG).

siehe auch JuraWiki:SocialNetworking

15.04.04

Dialer-Hersteller will Dialer-Abwehr erschweren

Die Firma Online Ideas, die unter anderem so genannte "Dialer" anbietet, hat nach eigenen Angaben eine einstweilige Anordnung gegen den Antiviren-Software-Hersteller H+BEDV beantragt.

Hintergrund des Rechtsstreits ist, dass die von H+BEDV vertriebene und für Private kostenlose Virenschutzsoftware AntiVir eine Funktion hat, die etliche Dialer als "kostenverursachende Einwahlprogramme" detektiert.
Die Dialer-Anbieterin rechnet Dienstleistungen auf der durch sie betriebenen Seite http://www.sms-stadt.de/ zu Preisen von 1,86 € oder 1,99 € pro Minute über einen nach ihren Angaben von der RegTP zertifzierten Dialer ab. Dieser Dialer wird von AntiVir ebenfalls erkannt und auf Wunsch des Nutzers auch entfernt.
Online Ideas sieht hierin eine wettbewerbswidrige Handlung, insbesondere deshalb, weil AntiVir nicht alle Dialer erkennt.

H+BEDV hingegen zeigt sich in einer Pressemitteilung unbeeindruckt und fodert sogar noch seine Nutzer auf, Dialersoftware zu melden, um die Liste der von AntiVir erkannten Dialer zu vervollständigen.

13.04.04

Open Source Jahrbuch 2004

"Zwischen Softwareentwicklung und Gesellschaftsmodell" heißt der Untertitel des von Robert A. Gehring und Bernd Lutterbeck herausgegebenen Open Source Jahrbuchs 2004. Die FR empfiehlt das heute zur Lektüre, verschweigt aber, dass das 453 Seiten-Werk (wie es sich gehört) auch online als PDF angeboten wird.

Im Kapitel "Recht und Politik" trifft man auf alte Bekannte wie Olaf Koglin und Axel Metzger vom ifrOSS.

Nachtrag: Deshalb kam mir das heute so bekannt vor ... ;-)

Ralf Zosel (16:30) | Link | Literatur | Kommentar(e) (0)

11.04.04

Frohe Ostern!

Das LAWgical-Team wünscht allen Leserinnen und Lesern ein frohes Osterfest!

(13:11) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (0)

09.04.04

"Mesothelioma" - Das teuerste Wort im WWW

Geht es nach dem, was Unternehmen für bezahlte Sucheinträge zahlen, so ist "Mesothelioma" das derzeit wahrscheinlich teuerste Wort im World Wide Web, berichtet pte.

Bei Mesothelioma handelt es sich um eine relativ seltene, von Asbest ausgelöste Krebserkrankung. Wie das Wall Street Journal berichtet, bieten US-Anwaltsfirmen 90 Dollar und mehr je Klick, um bei den bezahlten Sucheinträgen bei Portalen wie Yahoo und Google unter dem Keyword "Mesothelioma" aufzuscheinen.

Die Anwaltskanzleien wollen damit Asbestopfer auf ihre Dienste aufmerksam machen. Die Vertretung von Asbestopfern hat sich in den USA zu einer ertragreichen Einnahmequelle für Juristen entwickelt.

08.04.04

"Dialer-Urteil" des BGH im Volltext online

Nachdem bisher nur eine Pressemitteilung vorlag, steht das so genannte "Dialer-Urteil" des Bundesgerichtsofs nun im Volltext als pdf-Datei zum Abruf zur Verfügung.

07.04.04

Spim-Mails im Kommen

Mit einem massiven Anstieg von Spims, das sind Spams in Instant-Messaging-Systemen, rechnet das kalifornische Technologie-Marktforschungsinstitut Radicati. Demnach soll sich die Zahl der Spims weltweit im laufenden Jahr auf 1,2 Mrd. verdreifachen. Dies sei zwar relativ wenig gegenüber der Zahl der Spams, die weltweit verschickt werden. Aber die Analysten warnen, dass Spim dreimal so schnell wie Spam zulegen.

06.04.04

EURO-Fälschungen

Ganz aktuell wird wieder einmal von Fälschungen der EURO-Scheine berichtet. Diese waren vor der Einführung als besonders fälschungssicher bezeichnet worden, trotzdem sind die Fälscher bereits so versiert, dass manche Fälschungen erst bei der Zentralbank auffallen. Schon seit langer Zeit werden Wasserzeichen, bestimmte Druckmuster, Hologramme und UV-fluoreszierende Chemikalien benutzt. Offenkundig ist aber der Vorsprung der Sicherheitstechnik vor der Fälschungstechnik heute recht schmal geworden.

Prof. Dr. Bernhard Wirnitzer vom Institut für Signalverarbeitung der FH Mannheim hat mit seinem Team dagegen ein praktisch 100% Sicherheit bietendes neues Verfahren entwickelt. Dabei wird die Papierstruktur und gleichzeitig die Druckqualität des einzelnen Druckerzeugnisses gemessen und daraus ein Datensatz erstellt, der nur für dieses spezielle Blatt gilt. Dieser Datensatz wird mit einem digitalen Verfahren verschlüsselt und in der Druckweise eines anschliessend gedruckten Bildes, einer Graphik oder auch nur eines Schmuckstreifens codiert untergebracht.

RSS-Feeds der Bundesregierung

Die Bundesregierung bietet seit der letzten Designumstellung RSS-Feeds an, in denen Sie über aktuelle Vorgänge (Pressemitteilungen, Artikel, Reden, Interviews und Regierungserklärungen) informiert. Näheres unter http://www.bundesregierung.de/Service/-,11633/RSS-Newsfeed.htm.

I.Speiser (11:17) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (0)

03.04.04

Ehefrauen ohne Mann

Okay, gleich zu Beginn: Dies ist kein juristischer Beitrag (allenfalls mit familienrechtlichen Bezügen)! Aber die ausgezeichnete und umfangreiche Darstellung aus dem manager-magazin wollte ich einfach nicht ungenutzt in meinem News-Bin verschwinden lassen ...

(19:59) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (0)

2 neue EFF-Blogs

Die "Electronic Frontier Foundation" hat 2 neue Blogs gestartet. "EFF Deep Links" wird wie folgt beschrieben: "...a group weblog featuring pointers to news articles and weblog posts that spark the interest of EFF staff members. We aim to provide a bit of on-the-fly commentary to help contextualize issues, as well as links to useful background resources.
The topics we'll be exploring include intellectual property, privacy, free speech on the Net, technology and Internet architecture. The central questions driving these explorations: How does a particular development affect our rights? And how will it impact our future?"
Der zweite Blog, "EFF Mini Links", ist sozusagen der "kleine Bruder" von "Deep Links".

(11:13) | Link | Blogs und Blawgs | Kommentar(e) (0)

c't-Emailcheck

Heise Online weist auf den neuen c't-Emailcheck hin. Schäden durch Viren, Würmer und ähnliches Ungeziefer lassen sich durch Schutzprogramme nicht völlig ausschließen. Die Seiten bieten daher zunächst kurze Erläuterungstexte, die über die größten Gefahrenquellen in Mails aufklären (HTML, Attachments, Programmfehler). Zusätzlich wird erklärt, wie man die gängigen Mailprogramme gegen diese Gefahren absichert. Zur Prüfung kann man sich schließlich Test-Mails zuschicken lassen, die das eigene System ohne "echtes" Risiko auf die Probe stellen.

02.04.04

Borland: Einführung elektronischer Signaturen

Wie die "Computerwoche online" heute berichtet, führt Borland nun elektronische Signaturen ein, die ein Auditing ohne Papierdokumenten erlauben.