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LAWgical: Archiv April 2005


30.04.05

CIA World Factbook 2005

BeSpacific meldet, dass das CIA World Factbook inzwischen auf dem Stand vom 21. April 2005 erschienen ist. In die aktuelle Version wurde bereits der neue Papst aufgenommen.

28.04.05

JurPC: maggi.com gehört Nestlé

In der Schweiz ist kürzlich ein seit mehreren Jahren schwelender Streit um die Domain maggi.com zu Ende gegangen. Bis vor kurzem war Inhaber der Domain ein Privatmann namens Maggi, der dort seine private Homepage betrieb.
Jetzt haben sowohl das Kantonsgericht Nidwalden mit Urteil vom 07.01.2004 - ZZ 02 14 als auch das Schweizerische Bundesgericht als nächsthöhere Instanz mit Urteil vom 21.01.2005 - 4C.376/2004 die Domain maggi.com dem Nestlé-Konzern zugesprochen, der einen weltweit bekannten Würzextrakt unter dem Namen "Maggi" vermarktet.

26.04.05

World Intellectual Property Day

Die WIPO begeht den heutigen 26. April als "World Intellectual Property Day". Der Tag steht in diesem Jahr unter dem Motto "Think, Imagine, Create".

Auch Bundesjustizministerin Zypries ruft aus Anlass dieses Tages in einer Pressemitteilung zu mehr Respekt vor geistigem Eigentum auf.

25.04.05

Deutsches Rechtswörterbuch für Lettland

Am 6. Mai um 12 Uhr übergibt Dr. Ulrich Kronauer, Mitarbeiter der Forschungsstelle "Deutsches Rechtswörterbuch" eine Ausgabe des Deutschen Rechtswörterbuchs an die Akademische Bibliothek Lettlands in Riga (Details siehe PM).

(17:37) | Link | Literatur | Kommentar(e) (0)

23.04.05

Mozilla search plugin für JuraWiki

Die Volltextsuche im JuraWiki lässt sich jetzt auch direkt aus dem Browser heraus starten. Ein entsprechenes Plugin für Mozilla, Firefox und ähnliche Browser wurde im JuraWiki entwickelt und steht dort in der Version 0.1 zum Download bereit. Ziel ist es, das Plugin weiter zu verbessern und dann auch auf der Mozilla-Download-Seite anzubieten. Wer sich daran beteiligen will, ist herzlich eingeladen: http://www.jurawiki.de/MozillaSearchPlugin.

20.04.05

Sind Handys "invasive Medizingeräte"?

Onlinekosten.de berichtet von einem Strafbefehlsverfahren vor dem Amtsgericht Villingen-Schwenningen, in dem es um ein "Skalarwellengerät" ging, ein Gerät, dass dem Nachweis von Elektrosmog dient. Das Gerät sei von der Staatsanwaltschaft als "invasives Medizingerät" eingestuft worden. Das beanstandete Gerät strahlt nahezu dieselben Wellen ab wie ein Handy - allerdings mit einer Sendeleistung von nur 50 mW, während Handys eine Sendeleistung von bis zu 3000 mW abgeben.

Der Autor des Beitrages kommt daher zu der Erkenntnis: "Juristisch gesehen dürften daher Mobiltelefone weder ans Ohr gehalten noch angefasst werden, um nicht als invasives Medizingerät die CE-Zulassung zu verlieren."

Sicher dürfte dieses Verfahren geeignet sein, die Diskussion um die eventuell gesundheitsschädliche Wirkung von Handys zu verstärken.

JurPC: BGH zur Steuerberater-Hotline

JurPC veröffentlicht ein Urteil des BGH zur Rechtmäßigkeit einer Steuerberater-Hotline (Urteil vom 30.09.2004 - I ZR 89/02) im Volltext.

Das Gericht gelangt in seiner Entscheidung zu der Einschätzung, dass ein Steuerberater, der sich an einer Steuerberater-Hotline beteilige, damit nicht gegen berufsrechtliche Verbote verstoße. Insbesondere verstoße es nicht gegen § 13 Nr. 2 StBGebV, wenn ein Steuerberater, der von einem ihm nicht näher bekannten Mandanten um telefonische Beratung gebeten werde, hierfür eine im Minutentakt berechnete Zeitgebühr vereinbart.

JurPC: Bernhard Knies: Aus für das Internetradio?

Bernhard Knis befasst sich in seinem Aufsatz "Aus für das Internetradio? Neuer Webcasting-Tarif der GVL in der Kritik" mit der Frage, welche Auswirkungen die neuen Webcasting-Tarife der GVL auf Internet-Radios haben werden.

Ob die GVL mit dem Versuch, die Internetradios auf dem Umweg der Nutzungsbedingungen zu disziplinieren, erfolgreich sein werde, müsse man abwarten, da die neuen Tarife zunächst einseitig festgesetzt worden seien. Eine gerichtliche Überprüfung erscheinte daher wahrscheinlich. Der Autor hält den Versuch, auf dem Umweg der Nutzungsbedingungen ein Verbotsrecht zu erlangen, auf jeden Fall für gewagt.

I.Speiser (10:35) | Link | Literatur | Kommentar(e) (0)

16.04.05

remus bei web.de

Selbst web.de empfiehlt die Comics des remus-Projekts - warum wir also nicht auch nochmal?

12.04.05

BVerfG erlaubt Observation per GPS

Das BVerfG hat heute durch Urteil die Observation per GPS für zulässig erklärt. Die Entscheidung sowie eine Pressemitteilung, die den Inhalt der Entscheidung zusammenfasst, sind bereits auf der Homepage des Gerichts abrufbar.

10.04.05

Encyclopedia Britannica per RSS

Die Encyclopedia Britannica liefert die täglichen aktuellen Inhalte der Homepage jetzt auch per RSS-Feed. Der Shifted Librarian hatte auf diese Entscheidung nach eigener Aussage einen gewissen Einfluss.

The Annotated New York Times

The Annotated New York Times sammelt Blog-Beiträge, in denen Artikel aus der New York Times zitiert werden. So lässt sich verfolgen, was die Blogosphäre zu bestimmten Artikeln, Themen oder Autoren zu sagen hat.

Der entsprechenden Dienstraum-Meldung zufolge ist der Dienst insbesondere für NYT- und andere Redakteure eine große Hilfe. Sie können nun "auf einen Blick" verfolgen, was die Blogosphäre über die Artikel denkt.

07.04.05

Livebericht ICANN-Treffen

Live vom ICANN-Treffen (siehe auch JIPS-Nachricht) berichtet Lextext.

06.04.05

WikiTeam beim Dekanat

Heute morgen war das WikiTeam-Saarbrücken auf Einladung beim Dekanat der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät der Universität des Saarlandes zur Vorstellung des JuraWiki. Zu den Hintergründen siehe den Bericht im JuraWiki.

Datenschutztipps zur Internetnutzung am Arbeitsplatz

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz hält auf seinen Seiten einen kurzen, aber recht informativen Datenschutz-Wegweiser für das Surfen am Arbeitsplatz als PDF-Dokument zum Download vor.

Leider war man bei der Gestaltung des Layout nicht so fürsorglich, an Leser zu denken, die auf die abwgige Idee kommen, das Dokument am Bildschirm zu betrachten. Das Lesen eines Spalten-Layouts, das für eine Zickzak-Faltung optimiert ist, stellt den Nutzer vor gewisse intellektuelle Herausforderungen.
Für diejenigen, die dennoch den Selbstversuch wagen wollen - die Spalten sind in folgender Reihenfolge zu lesen:
Seite 1 rechts, Seite 2 links, Seite 2 mitte, Seite 2 rechts, Seite 1 links, Seite 1 mitte

Sicherheitsmängel in Steuersoftware Elster

Das Fernsehmagazin Plusminus hat in seiner Ausgabe vom 05.04.2005 unter dem Titel "Elster-Zwang und Datenklau" auf gravierende Sicherheitsmängel in der Steuersoftware Elster hingewiesen.

Hintergrund ist, dass Unternehmen seit Anfang diesen Jahres verpflichtet sind, ihre Umsatzsteuer- und Lohnsteueranmeldungen online unter Verwendung von Elster abzugeben.

Zu den eher harmloseren Begleiterscheinungen des neuen Verfahrens zählen durch Überlastung der Rechner der Steuerverwaltung bedingte Übertragungsfehler, bei denen die Finanzbehörden die durch ihre eigene Technik bedingten Fristüberschreitungen mit Säumniszuschlägen zu Lasten der Steuerpflichtigen belegen.

Im Hinblick auf den Datenschutz als höchst problematisch habe sich jedoch erwiesen, dass die Authetisierung des meldenden Steuerpflichtigen ausschließlich über die Steuernummer und die Angabe des zuständigen Finanzamts erfolge. Gewerbetreibende sind verpflichtet, ihre Steurnummer auf ihren Rechungen anzugeben; sie sind daher für Außenstehende leicht in Erfahrung zu bringen. Zwar werden die Steuerdaten verschlüsselt übertragen, es sei jedoch für Dritte problemlos möglich, für einen Steuerpflichtigen ohne dessen Wissen oder Zustimmung fehlerhafte Meldungen abzugeben, was -im Fall einer Einzugsermächtigung - sogar zu unberechtigten Kontobelastungen durch die Finanzbehörden führen könne.

04.04.05

Bundesnotarkammer: News in RSS

Seit heute neu bei den Neuesten Geklauten Nachrichten: Der RSS-Feed der Bundesnotarkammer.

Vernetzung der Strafregister

Heute wurde in Paris das Vernetzungsprojekt für die nationalen Strafregister der Öffentlichkeit vorgestellt. Details dazu findet man in der entsprechenden Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz.

Ein Versuch einer Verfolgung eines Phishing-Angriffs auf Postbank-Kunden

Seit ein paar Tagen ist wieder eine Phishing-Mail im Umlauf. Auch Mitglieder der LAWgical-Redaktion haben gestern die Mail erhalten. Wir nutzen daher die Gelegenheit, den Vorgang anhand der Daten in der Mail sowie entsprechenden Screenshots zu dokumentieren und unternehmen einen Versuch einer Rückverfolgung:

postbank-thumb.jpg Der Absender der Mail mit dem Titel "PostBank TAN-Absicherung" ist angeblich "security@postbank.de". Dahinter steht jedoch - wie der Quelltext der Mail offenbart - kein Mail-Server der Postbank, sondern ein Rechner mit der IP-Adresse 102.164.42.200; weitertransportiert wurde die Mail über die IP 220.127.29.110.
Der Versuch eines traceroute verläuft erfolglos; die Spur der IP 220.127.29.110 verliert sich in der Nähe von Seoul im Adressraum von APNIC, wo die IP jedoch nicht registriert ist. 102.164.42.200 gehört zu einem von der IANA reservierten IP-Raum. Es ist daher davon auszugeben, das die Adressen gefälscht sind.

Der Inhalt der Phishing-Mail ist übrigens durchaus geignet, Erheiterung über die noch immer recht unbefriedigenden Ergebnisse automatischer Übersetzungen auszulösen, was glücklicherweise das Risiko verringert, dass ein ahnungsloser Kunde die Mail ernst nimmt.

postbank-thumb.jpg Falls man sich aber dennoch entschließt, zwecks "Eintasten zweier TANs in die elektronische Form" auf den in der Mail enthaltenen Link "Sie koennen die Form bei ausfuellen" zu klicken, so wird eine Seite aufgerufen, die dem Originallayout der Postbank erstaunlich ähnlich sieht. Dort wird der Kunde aufgefordert, Kontonummer, PIN sowie zwei TANs einzugeben. Überflüssig zu erwähnen, dass die Seite nicht über eine sichere Verbindung aufgerufen wird.

Ein Blick in die Adressleiste offenbart, dass man sich nicht wirklich bei der Postbank, sondern auf einem Server befindet, der auf die IP-Adresse 220.130.133.237 hört. Ein Traceroute führt uns wieder nach Asien - diesmal nach Taiwan, genauer nach Taipeh. Die IP gehört zu einem Nummernraum, der dem (vermutlich ahnungslosen) Provider "Chunghwa Telecom" zugeteilt ist. Dieser ist vermtlich auch dafür verantwortlich, dass die Phishing-Site, deren Screenshot rechts zu sehen ist, bereits wenige Stunden nach Inbetriebnahme wieder vom Netz genommen wurde.

Fazit: Eine Strafverfolgung dürfte sich schwierig bis unmöglich gestalten.

03.04.05

SelfHTML 8.1

Für alle, die sich beim Website-Entwurf nicht auf die "Künste" von WYSIWYG-Editoren verlassen möchten, ist die Dokumentation SelfHTML schon seit vielen Jahren ein zuverlässiger Begleiter. Bereits seit Karfreitag ist die gründlich überarbeitete Version 8.1 online, die nicht mehr vom "Erfinder" Stefan Münz alleine, sondern von einer 16-köpfigen Redaktion betreut wird (Mitglied ist übrigens auch Oliver García, verantwortlich für die Suchfunktion). Nach wie vor ist der Download der gesamten Dokumentation möglich, neuerdings auch über das BitTorrent-Netzwerk (via medienrauschen).