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LAWgical: Archiv März 2006


31.03.06

Podcast: Weblog-Seminar in Frankfurt am Main

Um "Weblogs, Bedeutung für Unternehmen und Möglichkeiten für die PR" ging es heute bei einem Seminar in Frankfurt am Main. Udo Vetters LawBlog wurde auch gezeigt. Nach der Veranstaltung hatte ich Gelegenheit, mit der Referentin Melanie Ruprecht zu sprechen über die Angst der Unternehmen vor den Weblogs, die Zukunft bezahlter Inhalte im Web 2.0, die Gefahren von Social Networking und noch mehr.
MP3, 12:35 Min, 11,5 KB - zur Übersicht

29.03.06

§ 7 JMStV und Suchmaschinen

Unser früherer Autor Christopher Brosch beschäftigt sich bei JurPC mit der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Suchmaschinen-Betreiber gemäß § 7 Abs. 1 JMStV einen Jugendschutzbeauftragten bestellen müssen. Er kommt zum Ergebnis, dass dies nur von solchen Suchmaschinen-Unternehmen verlangt werden muss, die mehr als 50 fest angestellte Mitarbeiter und 10 Millionen monatliche Page Views haben.

28.03.06

Schöpfungszeitpunkt

Wer schöpferisch tätig ist und ein Werk schafft, ist diesbezüglich durch das Urheberrecht geschützt. Hatten zwei Schöpfer denselben Gedanken, den sie auch in die Tat umsetzten, stellt sich die Frage, wer war der Erste? Als Beleg für den Schöpfungszeitpunkt kommt eine notarielle Hinterlegung in Betracht. Diese ist für den Einzelnen bisweilen aufwändig. Wie das ecin berichtet, verspricht die Firma PriorMart AG Hilfe. So soll es Urhebern, die ihre Idee elektronisch festgehalten haben, möglich sein, die Datei auf den PriorMart-Server hochzuladen. Die Hinterlegung bei einem deutschen Notariat, die Voraussetzung eines international anerkannten Nachweises ist, besorgt dann PriorMart. Der Dienst sei für eine Pauschale von einmalig fünf Euro uneingeschränkt nutzbar, so das ecin weiter.

25.03.06

Sommerzeit

In der kommenden Nacht ist es mal wieder soweit: die Uhren werden um eine Stunde vorgestellt. Grundlage dieser Umstellung in Deutschland ist das Gesetz über die Zeitbestimmung (Zeitgesetz) aus dem Jahr 1978. In vielen Fällen geschieht die Umstellung wie von Geisterhand. Verantwortlich hierfür ist der Sender DCF 77, mit einer Strahlungsleistung von ca. 30 kW einer der stärksten Zeitsignalsender der Welt. Von Mainflingen, ca. 25 km südöstlich von Frankfurt am Main aus erhalten unzählige Funkuhren in einem Radius von 2.000 km den richtigen Takt und sorgen so dafür, dass unter anderem Beleuchtungen rechtzeitig eingeschaltet, Jalousien vor Hochhäusern geschlossen oder geöffnet , Heizungsanlagen zur rechten Zeit ihre Arbeit aufnehmen und die Deutsche Bahn AG erfährt, wann ihre Züge fahren sollen. Aber auch viele Server erhalten von der durch die Physikalisch-technische Bundesanstalt betriebenen Atomuhr, deren sich der Sender zur Erzeugung des Signals bedient, die Zeit. Der Name - gleichzeitig Rufzeichen - des Senders basiert auf internationalen Vereinbarungen. So steht "D" für Deutschland, "C" für einen Langwellensender, "F" für die Nähe zu Frankfurt und "77" für die verwendete Trägerfrequenz von 77,5 kHz. Als Morsezeichen wird er dreimal stündlich (jeweils zur Minute 19, 39 und 59) gesendet.

M.Weller (10:09) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (3)

23.03.06

Das Ende der Privatkopie?

Das Bundeskabinett hat laut Spiegel-online einen Entwurf zur Änderung des Urheberrechts beschlossen, wonach zukünftig auch das Kopieren für private Zwecke unter Strafe gestellt werden soll, wenn der Ton- bzw. Datenträger mit einem Kopierschutz versehen ist. Der Gesetzesentwurf sehe hier bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe vor. Weiterer wesentlicher Kritikpunkt ist, dass durch die Novelle den Rechteinhabern nun die Möglichkeit gegeben werden soll, zivilrechtlich einen Auskunftsanspruch gegenüber Internetprovidern geltend zu machen, mit dem sie Daten zur Identifizierung des Kopierenden abfragen können, die nach der Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung - die sollte eigentlich Terrorismus vorbeugen - konserviert werden. Im Ergebnis würde so in Deutschland jeder zum Straftäter, der von einer kopiergeschützten CD eine Privatkopie anfertigt. Der Gesetzentwurf stelle in diesem Punkt nämlich auf den Kopiervorgang ab und nicht wie dies in der Vergangenheit der Fall gewesen sei, auf die Weitergabe. Ob es aber auch zu einer Verfolgung der Straftat komme liegt nach Spiegel-Angaben beim Staatsanwalt. So entstehe für einen deutschen Vervielfältiger eine Unsicherheit, die es in Frankreich zum Beispiel nicht gebe.

Ob diese Regelung tatsächlich geeignet ist, der schwächelnden Musikbranche wieder auf die Beine zu helfen darf durchaus in Zweifel gezogen werden. Vielmehr dürfte es die Verärgerung der Kundschaft weiter fördern. Welch seltsame Blüten dies treiben kann, beweist derzeit eine Band, die - ohne jedes Talent - Titel produziert, ins Internet stellt und nun durch hohe Downloadzahlen die deutschen Charts stürmt.

M.Weller (08:43) | Link | Gesetzgebung | Kommentar(e) (0)

20.03.06

Staudinger jetzt bei Beck Online

Nachdem Westlaw.de die Einstellung seiner Datenbank zum 30. April dieses Jahres angekündigt hat (wir berichteten), stellt sich nun die Frage, wo die (Literatur-)Inhalte künftig abrufbar sind. Für den Staudinger-Kommentar lautet die Antwort inzwischen: beim (Ex-)Konkurrenten Beck Online.

16.03.06

Jurawelt - Probleme?

Nachdem in letzter Zeit schon der Betrieb in den Mailinglisten für Studenten und Referendare nachgelassen hatte, scheint nun auch das Web-Angebot von Jurawelt in Schwierigkeiten zu sein. Der .com-Domain führt ebenso wie die .de-Domain auf eine Logo-Seite. Ab und zu erreichte ich die "normale" Homepage, doch von dort aus waren die Unterseiten nicht zu erreichen.

Hoffentlich handelt es sich nur um ein temporäres Problem. Es wäre sehr schade für die deutsche Rechtsinformatik, wenn Jurawelt "einginge".

UPDATE (17.03.): Schienen nur kurzfristige Probleme zu sein, es sind wieder alle Seiten abrufbar.

13.03.06

Möglichkeiten der Online-Recherche Gefahr für Privatsphäre?

Der Spiegel berichtet in seiner Online-Ausgabe, dass es Mitarbeitern der Zeitung "Chicago Tribune" mit völlig legalen und jedermann zur Verfügung stehenden Mitteln der Online-Recherche gelungen ist, über 2.600 Mitarbeiter, eine Reihe von Scheinfirmen und Standorte der CIA zu enttarnen. Eine große Gefahr für die Privatsphäre besteht nach Ansicht der Zeitung jedoch nicht, da die Informationen, die man z.B. über Google oder Lexis Nexis erhalte über zahlreiche Institutionen verteilt seien und nur dann einen Rückschluss erlaubten, wenn sie in eine Beziehung zueinander gesetzt werden. Über die genaue Vorgehensweise schweigt sich das Blatt aus. Dennoch seien die Daten - mittels Datamining-Methoden analysiert - in den falschen Händen ein gefährliches Instrument.

09.03.06

Neues EU-Recht bei eBay

Im Rahmen der öffentlichen Redaktionssitzung des Juristischen Internetprojekts Saarbrücken am 1. Februar - wir berichteten - war das Thema bereits Gegenstand einer kurzen Diskussion. Nun hat sich auch der Spiegel in seiner Online-Ausgabe in einem Artikel dem in der Auktionsplattform eBay herumgeisternden "neuen EU-Recht" gewidmet und nochmals klargestellt, dass es ein solches nicht gibt, sondern lediglich - dies aber bereits vor vier Jahren - EU-Richtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden, die auch die bei eBay Handeltreibenden binden. Darüber hinaus stellt der Spiegel-Redakteur heraus, dass ein "Garantieausschluss" widersinnig und die Abgrenzung privaten und unternehmerischen Handelns schwierig ist. Die Häufigkeit des Auftauchens solcher Formulierungen, lässt sie sicherlich schon bald in das Buch der populärsten Rechtsirrtümer eingehen - der zahlreich unternommene Versuch der Aufklärung scheint dagegen ein Kampf gegen Windmühlen zu sein.

M.Weller (09:47) | Link | Sonstiges | Kommentar(e) (3)

08.03.06

Anklage gegen Internet-Betrüger

Nach einem Bericht von Spiegel online hat die Staatsanwaltschaft Osnabrück gegen vier Männer Anklage wegen banden- und gewerbsmäßigen Computerbetruges und Datenveränderung erhoben. Die Angeschuldigten sollen Besuchern unverdächtig klingender Websites Dialer auf ihren Computer übertragen haben. Der Dialer habe die Sicherheitseinstellungen des Computers verändert und eine Internetverbindung über eine 0190-Nummer hergestellt. Insgesamt seien über 100.000 Personen geschädigt worden, der Schaden belaufe sich auf ca. zwölf Millionen Euro. Laut Spiegel handelt es sich um den größten Fall von Internet-Betrug in der Bundesrepublik.

02.03.06

Bundesrecht wieder mit eindeutigen URLs

Das BMJ hat in den letzten Tagen seine Ankündigung, die Einzelnormen seiner Bundesrechtssammlung über logisch aufgabute URLs zu erschließen, klammheimlich in die Tat umgesetzt. So können die Einzelnormen jetzt über das Schema http://bundesrecht.juris.de/[kürzel]/__[norm].html verlinkt werden; § 433 BGB hört somit jetzt wieder auf den Link http://bundesrecht.juris.de/bgb/__433.html.

Damit hat die Bundesrechtssammlung einen großen Schritt in Sachen Benutzerfreundlichkeit getan. Was leider noch immer fehlt, ist die Möglichkeit, die jeweils vorherige odere nächste Norm direkt anzuspringen. Hierzu muss der Nutzer jedesmal den Weg über das Inhaltsverzeichnis nehmen - bei langen Normen wie dem BGB eine sehr zeitraubene Prozedur. Aber vielleicht nimmt das BMJ ja auch dieses Feature irgendwann in Angriff.

01.03.06

Zeit: Googleblog

Die Online-Ausgabe der Zeit hat ihr Arsenal an eigenen Weblogs zuletzt massiv ausgeweitet. Besonders bemerkenswert ist wohl das Googleblog (RSS), das sich nur mit dem Suchmaschinen-Marktführer befasst. Die kritische Tendenz in der öffentlichen Berichterstattung der letzten Monate herrscht auch hier vor.

Encyclopodia

Wikipedia? Podcasting? Wie könnte man diese Begriffe verbinden? Genau: Encyclopodia bringt die Online-Enzyklopädie Wikipedia auf den iPod (allerdings nur zum Lesen, nicht zum Hören). Funktioniert leider nicht mit anderen MP3-Playern. (Gefunden bei Netbib.)